Topic: Allgemein

Aus der Praxis: Unkonventionelle Methoden führen zum Erfolg!

Posted on April 9, 2018 by - Allgemein

 

Die Situation

Unsere Mandantschaft liefert dem Schuldner Ware. Sie schreibt wie gewohnt die Rechnung. Eine Zahlung erfolgt nicht. Es folgen drei Mahnungen unserer Mandantschaft, eine Zahlung oder eine sonstige Reaktion erfolgt leider immer noch nicht. Nach einer Weile meldet sich der Schuldner dann doch und teilt mit, dass die Bankverbindung des Lieferanten nicht mit der in der Rechnung übereinstimme. Um dieses Problem zu lösen müsse sich der Lieferant, unser Mandant, ins System des Schuldners einloggen und dort die Bankverbindung selbstständig ändern. Zu diesem Vorgang liegen uns zahllose Mails vor, die sich um ein und dasselbe Problem drehen: das Einloggen ins System ist nicht möglich. Auf Rückfrage teilte man uns mit, dass die Bankverbindung nicht manuell vom Mitarbeiter des Schuldners geändert werden darf. Dies müsse auf jeden Fall der Lieferant erledigen. Alles in allem fühlte sich im Schuldnerunternehmen scheinbar niemand zuständig.

Das Vorgehen

Im Regelfall hätten wir hier nur noch Klage empfehlen können. Jedoch kam unserer findigen Mitarbeiterin die Idee ein Einschreiben mit sämtlichen Unterlagen direkt an die Geschäftsleitung zu senden, um auf die Missstände aufmerksam zu machen. Gesagt, getan – und nur eine Woche später war dann auch schon das Geld da. Inklusive unserer Kosten belief sich die Zahlung auf eine stolze Summe von über 3100€. Ein großer Erfolg!

An diesem Fall zeigt sich wieder einmal: Wer außerhalb der gewohnten Abläufe denkt und etwas Neues versucht, dem winkt zuweilen häufiger der Erfolg!

 

Wir wünschen Ihnen alles Gute,
Ihr debkonplus Inkasso-Team

Inkasso in den Niederlanden

Posted on April 4, 2018 by - Allgemein

 

Deutsche Unternehmen exportieren in die Niederlande ein jährliches Volumen von etwa 5,8 MRD €. Besonders relevante Branchen sind Lebensmittel, Maschinenbau, elektronische Produkte und die Automobilindustrie.

Aber wie ist es um die Zahlungsmoral bei unseren Nachbarn bestellt? Und wie kann ein deutscher Exporteuer agieren, wenn ein niederländisches Unternehmen nicht zahlt?

Zunächst bleibt bei unseren intensiven Recherchen der Eindruck haften, dass die Zahlungswilligkeit in den Niederlanden nicht allzu stark ausgeprägt ist. Obwohl im Binnenverhältnis Lieferungen und Leistungen an Endverbraucher gerne per Vorkasse erbracht werden, liegen die normalen Zahlungsziele bei 14 bzw. 30 Tagen.

Während in Deutschland viele Klein- und mittelständische Unternehmen bereits über ein zum Teil sehr professionelles Mahnwesen verfügen, ist das Forderungsmanagement niederländischer Unternehmen häufig eine vernachlässigte Aufgabe.

Europäischer Zahlungsbefehl

Das Europäische Mahnwesen wurde mit der Verordnung 1896/2006 in der EU verabschiedet. Während die Richtlinie in Deutschland – auch verspätet – umgesetzt wurde, hakt es in den Niederlanden scheinbar bis heute noch mit der Bearbeitung des europäischen Zahlungsbefehls.

Anders als in Deutschland ist auch die Inkassobranche nicht wirklich reguliert. Nach dem Willen der niederländischen Regierung kann jeder ein Inkassounternehmen gründen. Dabei haben diese Unternehmen nicht mehr Rechte und Pflichten als der ursprüngliche Gläubiger. In vielen Diskussionen wird auch angeführt, dass die Inkassomahnung mit den normierten Inkassogebühren auf die Schuldner keinen Einfluss zu haben scheint. Dies liegt unter anderem daran, dass die Inkassokosten in einem Gerichtsverfahren kaum einklagbar sind.

Der deutsche Exporteur sollte sich daher vorsichtshalber mittels einer Auskunftei über den niederländischen Neukunden informieren. Liegen die Rahmenbedingungen vor, könnte auch eine Kreditversicherung für das Ausland eine Alternative sein. Aber auch Vorkasse und Bürgschaften sind sehr gängige Methoden zur Sicherung von Forderungen – auch in den Niederlanden.

Telefoninkasso in den Niederlanden

Niederländische Schuldner haben im Übrigen ein sehr entspanntes Verhältnis zum Thema Telefoninkasso. Im Gegensatz zu manch einem verkrampften Telefonat in Deutschland ist hier schon darauf zu achten, dass Gläubiger und Schuldner nicht ins Plaudern geraten. Natürlich kann das auch eine charmante Taktik sein….

 

Sie wünschen sich professionelle Hilfe bei Forderungen in den Niederlanden?

Wir stehen Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite, wenn Sie Unterstützung beim Forderungseinzug in den Niederlanden benötigen. Kontaktieren Sie uns oder besuchen Sie unsere Website!

Ihr debkonplus Inkasso-Team

Junge Erwachsene und die Schulden

Posted on März 28, 2018 by - Allgemein

Der Zahlungsmoral-Trend des BDIU, Dezember 2017

Die gute Nachricht vorweg: laut dem Zahlungsmoral-Trend des BDIU melden 81% der Inkassounternehmen, dass Verbraucher ihre Rechnungen mindesten genauso gut bezahlen wie zu Beginn des letzten Jahres.
Leider gibt es auch Schattenseiten: junge Verbraucher zwischen 18 und 24 gehören zu den schlechteren Zahlern. Sie sind nachlässiger, wenn es um das Begleichen von Rechnungen geht.

Doch warum rutschen junge Menschen in die Miesen?

Als Hauptgrund, warum junge Verbraucher Schulden machen, nennen 81% der Inkassounternehmen zu hohe Konsumausgaben. Dies wird gefolgt von zu wenig Eigenverantwortung (68%) und einem schlechten Vorbild durch das Elternhaus (67%). Doch auch zu wenige Kenntnisse über vertragliche Verpflichtungen und eine unzureichende Thematisierung dieser Themen in der Schule sind Gründe für eine frühe Verschuldung. Marion Kremer, Vizepräsidentin des Bundesverbands Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU) äußert in diesem Zusammenhang: „Mündige Verbraucher benötigen ein umfassendes finanzielles Basiswissen, um verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen und sich vor Überschuldung zu schützen. Die Schulen und die beruflichen Ausbildungseinrichtungen sollten ihnen dazu eine Grundausstattung an praktischem Finanzwissen liefern.“ Denn gerade junge Verbraucher neigen dazu, „sich für die Erfüllung kurzfristiger Konsumwünsche zu verschulden. Sei es, weil die Augen größer sind als der Geldbeutel oder weil man im Freundes- oder Bekanntenkreis vermeintlich ‚mithalten‘ will“, so Kramer.

Wer sind die Gläubiger junger Schuldner?

Hier sind vor allem Onlinehändler zu nennen. Aber auch Telekommunikationsunternehmen und Fitnessstudios spielen eine große Rolle bei der Überschuldung junger Verbraucher. Im Gegensatz dazu haben Erwachsene Schuldner eher Verbindlichkeiten gegenüber Banken und Kreditinstituten, Energieversorgern und Telekommunikationsunternehmen. Hier zeigt sich also eine deutliche Unterscheidung zwischen den Altersgruppen. Diese spiegelt zudem eindeutig die unterschiedliche Gewichtung von Bedürfnissen und Prioritäten wieder.

Aus der Praxis: Lebensumstände des Schuldners ändern sich

Posted on März 14, 2018 by - Allgemein

 
Bei einem unserer Langzeit-Schuldner war mal wieder die Abnahme der Vermögensauskunft fällig. Und wie auch in den Jahren zuvor war das Gehalt nicht ausreichend für eine Pfändung. Immerhin hatte der Schuldner zu diesem Zeitpunkt vier unterhaltsberechtigten Personen durchzufüttern, nämlich seine Ehefrau und außerdem noch drei Kinder. Allerdings hatten wir uns bereits beim letzten Vollstreckungsversuch die Notiz gemacht, dass die Kinder bald alt genug sein würden, um ein eigenes Einkommen zu haben. Es ist stets ratsam, solche Beobachtungen zu vermerken.
 
In der aktuellen Vermögensauskunft stand nun allerdings lediglich vermerkt, dass die Söhne in Ausbildung seien, beziehungsweise ein Praktikum machten. Die Ehefrau habe nur eine geringfügige Beschäftigung. Hier wollten wir jedoch Genaueres in Erfahrung bringen und stellten beim Gerichtsvollzieher einen Nachbesserungsantrag zu den Einnahmen der Familienmitglieder. Und siehe da, alle drei Söhne bekamen immerhin ein gutes Ausbildungsgehalt beziehungsweise eine solide Praktikumsvergütung. Die Ehefrau verdiente den Höchstbetrag im Minijob. Die finanzielle Situation der Familie sah also gar nicht so schlecht aus wie ursprünglich befürchtet. Im Gegenteil, sie ließ sogar finanziellen Spielraum für eine Pfändung!
 
Nun stellten wir also bei Gericht den Antrag auf Drittschuldnerpfändung beim Arbeitgeber mit dem Zusatz, das Einkommen der Familie anteilig anzurechnen. Folglich werden hier also die Gehälter der Söhne, der Frau und zusätzlich auch noch das Kindergeld mit einbezogen. Alles in allem ergab sich nun ein pfändbarer Betrag von fast 400€ monatlich. So konnte die Forderung in einem doch recht kurzen Zeitraum von nur einem Jahr vollständig beglichen werden!
 

Fazit

Geben Sie Ihre titulierten Forderungen nicht verloren oder lassen sie im Kellerregal einstauben. Prüfen Sie die Vermögensauskünfte und hinterfragen Sie die Angaben von Gerichtsvollziehern. Prüfen Sie, ob wirklich alles abgefragt wurde. Nehmen Sie an, dass sich die Lebensumstände auch bei Schuldnern verändern können. Achten Sie auf die kleinsten Gegebenheiten, welche von Belang sein könnten (wie in unserem Beispiel das Alter der Kinder). Manchmal macht eine gute Beobachtungsgabe einen großen Unterschied.
 
Ihr debkonplus Inkasso-Team

Zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie zu Unternehmensinsolvenzen

Posted on März 7, 2018 by - Allgemein

 
Der „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über präventive Restrukturierungsrahmen, die zweite Chance und Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs-, Insolvenz- und Entschuldungsverfahren und zur Änderung der Richtlinie 2012/30/EU“ wird aktuell heiß diskutiert. Im Kern geht es darum, die Restrukturierungspraxis in der Europäischen Union anzugleichen und zu erleichtern. Auf diese Weise soll die „Zahl unnötiger Liquidationen von rentablen Unternehmen“ zurückgehen und die Chance auf einen Neuanfang gewährleistet werden. Hierbei soll der Fokus auf den kleinen und mittelständischen Unternehmen liegen.
Allerdings bringt dieser Richtlinienvorschlag einige Probleme mit sich, welche die bereits gut funktionierenden Praktiken in Ländern wie zum Beispiel Deutschland gefährden könnten. Hierzu haben sich bereits mehrere Wirtschaftsverbände und Arbeitskreise geäußert. Hier eine kurze Übersicht über die wichtigsten Kritikpunkte:

Definition

Der erste Kritikpunkt taucht bereits bei der Definition des „überschuldeten Unternehmens“ auf. Diese steht nämlich im Widerspruch zur deutschen Definition und ist nach Meinung der Verbände zu locker. Es wird befürchtet, dass hierdurch dem Verfahrensmissbrauch Tür und Tor geöffnet wird. Grund dafür ist, dass die EU sehr weiche Kriterien stellt, welche bewirken könnten, dass Schuldner eine drohende Insolvenz nur vorschieben, um auf diese Art das Restrukturierungsverfahren in Anspruch nehmen zu können und sich lästiger Gläubiger zu entledigen. Es wird eine klare Definition gefordert, welche die Zugangserfordernisse zu den Restrukturierungsverfahren regelt.

Loslösung von Gerichten und Verwaltern

Weiterhin wird eine Sanierung der Unternehmen abseits der bislang üblichen rechtlichen Wege geplant. Diese soll außergerichtlich erfolgen und nicht an die Aufsicht durch Insolvenzverwalter oder Sachwalter gebunden sein. Auch die Justiz- und Verwaltungsbehörden sollen an diesen Sanierungen nicht beteiligt sein. Gegen diese sogenannten Eigenverwaltungsverfahren bestehen massive Vorbehalte, zumindest die Ergänzung durch einen Sachwalter wird gefordert. Inhalt dieser Vorbehalte ist zum einen die Erwartung einer erhöhten Rückfallquote mit anschließendem gerichtlich geregeltem Insolvenzverfahren. Aber auch die Gefahr des Kapitalverlusts vor diesem Insolvenzverfahren durch Misswirtschaft seitens der Sanierungsberater spielt eine Rolle. Weiterhin fürchten Experten, dass der „Schutz für Zwischenfinanzierungen und sonstige Transaktionen und Pflichten der Geschäftsführung (Art. 16-18 RL-E)“ dazu führen wird, dass das Kapital während des Schutzes vor dem Zugriff der Gläubiger für diverse Beratungsleistungen aufgewendet wird. Dadurch kann es zu einer erheblich geminderten Insolvenzmasse kommen. Aus diesem Grunde sollte diese Regelung nach Auffassung der Verbände eingeschränkt werden. Zu guter Letzt wird angeführt, dass der Einfluss der Insolvenzgerichte durch die EU-Regelungen schwinden wird und sich somit ein betont schuldnerfreundliches Verhalten etablieren könnte.

Rechtsposition der Gläubiger

Ein weiterer Kritikpunkt ist die mangelnde Sicherheit in Hinblick auf die Rechtsposition der Gläubiger. Es bestehen schwerwiegende Vorbehalte gegen die Bindung der Gläubiger an vertragliche Pflichten, obgleich sowohl auf die Leistung des Schuldners als auch auf Vollstreckungsmaßnahmen verzichtet werden muss, und das für vier bis maximal zwölf Monate. Auch wird die während der Aussetzungsphase bestehende Ruhendstellung der Pflicht einen Insolvenzantrag zu stellen schwer kritisiert. Bezüglich der Bestätigung des Restrukturierungsplans wird angeregt, auf die Möglichkeit des Cram-downs zu verzichten und festzulegen, dass die Gläubiger, die den Restrukturierungsplan unterstützen, mindestens 75% der Summe der Forderungen repräsentieren sollten und ein umfassendes Moratorium nur im Rahmen eines ordentlichen Insolvenzverfahrens stattfinden sollte.

Entschuldungsfristen

Bezüglich der Entschuldungsfristen wird eine Vereinheitlichung zwar begrüßt, jedoch nicht die Senkung der bedingungslosen Restschuldbefreiungsfrist auf drei Jahre.

Fazit

Alles in allem wird deutlich, dass es viele Punkte in dieser Richtlinie gibt, welche zumindest aus deutscher Perspektive wie eine massive Beschränkung der Gläubigerrechte und eine übermäßige Vereinfachung des Verfahrens für Schuldner anmuten. Sicher müssen viele Punkte des vorliegenden Vorschlags weiterhin diskutiert und überarbeitet werden, um ein Ergebnis zu erzielen, welches überschuldeten Unternehmen eine Restrukturierung vereinfacht, ohne dabei die Gläubigerrechte zu sehr einzuschränken.

 

Aus der Praxis: Richtig online bestellen – Betrüger erkennen

Posted on März 5, 2018 by - Allgemein

 
Unser Kunde hat Waren in einem Onlineshop bestellt. Nichts Besonderes möchte man meinen. Doch leider Gottes erhielt unser Kunde seine Ware nicht. Er forderte daher über uns entweder sein Geld oder die baldige Auslieferung der Ware ein. Nach einiger Wartezeit wurde dann schriftlich durch die Versicherung mitgeteilt, das Geld würde bald eingehen. Dann wurde jedoch die Website deaktiviert. Unsere Recherchen ergaben, dass bereits zum Zeitpunkt der Bestellung deutliche Hinweise auf eine betrügerische Absicht des Shops hindeuteten. Einen Monat nach der Bestellung bekamen wir dann die Nachricht aus dem Handelsregister: Firma unbekannt abgemeldet.

Wie geht es nun weiter?

In dieser Situation kann man nun vorgerichtlich leider nichts mehr unternehmen. Die Firmen verschwinden von der Bildfläche und sind zumeist weder telefonisch, noch per Post zu erreichen. Damit hat sich allerdings auch das gerichtliche Mahnverfahren erübrigt. Immerhin muss der Mahnbescheid dem Schuldner zugestellt werden, um Rechtskraft zu erhalten. Dem Inkassounternehmen sind in solch einer Situation die Hände gebunden. Die Akte wird geschlossen.

Wie kann ich einer solchen Situation vorbeugen?

Um ein solches Szenario bereits im Vorhinein zu vermeiden, könnte man sich einen Wegweiser zur „sicheren“ Onlinebestellung vorstellen: zahlen Sie Vorkasse nur per Lastschrift, PayPal usw. Prüfen Sie das Impressum, geben Sie den Firmennamen und den des Geschäftsführers zusammen mit dem Begriff „Betrug“ in eine Suchmaschine ein. Zudem gib es interessante Websites wie zum Beispiel www.onlinewarnungen.de, die einem zusätzlich weitere Informationen zum Zahl- beziehungsweise Lieferverhalten geben können. Außerdem wird man hier über die weiteren möglichen Schritte informiert.
In unserer konkreten Sache wurde der Mandantin Strafanzeige empfohlen. Gott sei Dank ist Sie rechtsschutzversichert und kann daher unbedenklich einen Zivilprozess führen. Wer jedoch nicht durch eine solche Versicherung geschützt ist und das Risiko einer Klage fürchtet, dem bleibt in einer solchen Situation nur auf seine Forderung zu verzichten. Und das will doch eigentlich niemand, oder?

  

Aus der Praxis: Wenn der Schuldner sich auskennt

Posted on Februar 23, 2018 by - Allgemein

 

Eine Augenarztpraxis hat uns mit dem Forderungseinzug gegen einen ihrer Patienten beauftragt. Berechnet wurden unter anderem mehrere Sehtests. Kurz nach Übersendung des ersten Mahnschreibens meldete sich auch schon der erboste Schuldner bei uns. Er ist scheinbar vom Fach und teilte uns mit, dass die Sehtests vollkommen überflüssig waren. Er habe ja bereits zu Beginn der Behandlung mitgeteilt, dass er auf dem betroffenen Auge nichts sehen könne. Daher weigerte er sich nun, diesen Teil der Rechnung zu zahlen und widersprach der Forderung. Doch an diesem Punkte sind wir als Inkassounternehmen noch lange nicht weg vom Fenster. Es beginnt eine mühselige Vermittlungsarbeit zwischen den beiden Fronten, die üblicherweise mehr oder weniger verhärtet sind – der Kunde möchte sein Geld, der Schuldner möchte nicht zahlen.

Die Vermittlung zwischen Schuldner und Mandant

Der zuständige Kollege hat nun also den Widerspruch des Schuldners erhalten. Als nächstes kontaktiert er im Zuge der Vermittlung zwischen den Parteien den Mandanten. Man teilt mit, dass bei einer Erstuntersuchung wie dieser ein Sehtest auf beiden Augen gemacht werden muss, um das Ausmaß der Schädigung festzustellen. Die Forderung ist also berechtigt. In solchen Fällen ziehen wir es jedoch vor, nicht nur telefonisch mit dem Mandanten zu kommunizieren, sondern auch eine schriftliche Stellungnahme zu erhalten. Also hat der Kollege diese angefordert und im nächsten Schritt an den Schuldner weitergeleitet. Auf dieses Schreiben reagiert der Schuldner nun mit einem Angebot. Er erklärt, dass er die Untersuchung durch die Ärztin zahlen würde, aber immer noch nicht die Sehtests – aus oben genannten Gründen. Außerdem kündigt er an, dass er nun einen Anwalt aufsucht. Hier endet zunächst der Kontakt. Erst nach über einem Monat Wartezeit und einigen erfolglosen Anrufen beim Schuldner kommt nun die Info zu uns, man würde jetzt doch die Hauptforderung zahlen. Einen Tag später geht die Zahlung bei uns ein.

Fazit

Hier beobachten wir eine interessante Wendung der Ereignisse und ein gutes Beispiel dafür, wie der wachsende Druck durch ein Inkassounternehmen letztendlich zur Zahlung führen kann. Hierfür bedarf es selbstverständlich einer sorgfältigen Vermittlung zwischen den Parteien sowie einer gehörigen Portion Beharrlichkeit und Nachdruck. Doch zugegeben, ein vernünftiger Anwalt auf der Gegnerseite kann auch nicht schaden.

Schuldner wird zu Freiheitsstrafe verurteilt

Posted on Februar 7, 2018 by - Allgemein

 
Einer unserer Schuldner hat immer wechselnde Einnahmequellen im Gastrobereich. Mal betätigt er sich als reisende Wurstbraterei, mal mit einem Fastfoodrestaurant in einer Fußgängerzone.
Für unseren Kunden haben wir im Laufe des Falles eine Vermögensauskunft beantragt. Und wie so häufig war das Ergebnis: Kein pfändbares Einkommen! Allerdings stellten wir beim genauen Nachlesen fest, dass die Angaben in der Vermögensauskunft nicht mit unseren Recherchen übereinstimmten. Der Schuldner erwähnte zum Beispiel kein Gewerbe und auch den Besitz eines mobilen Grills hat er verschwiegen.

Eine weitere Internetrecherche zeigte: auch auf eBay war der Schuldner sehr präsent. Wir zeigten Interesse an einem mobilen Grill und erhielten prompt ein schriftliches Angebot. Parallel ergab eine Gewerbeamtsauskunft, dass er schon zum Zeitpunkt der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung ein Restaurant hatte.
Zügig beauftragten wir den zuständigen Gerichtsvollzieher in Dortmund mit der Pfändung des mobilen Grills. Leider ohne Erfolg, denn das Gerät war nicht zu finden. Auch das Gewerbe wurde zwischenzeitlich abgemeldet und bot uns keinen Ansatzpunkt.
Dafür stellte unser Mandant auf unserem Empfehlung hin eine Strafanzeige wegen Eingehungsbetruges. Der Schuldner wurde auf Grund von Vorgeschichten ähnlicher Art von der Staatsanwaltschaft angeklagt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Damit hat unser Mandant vielleicht eine Genugtuung, aber kein Geld. Leider bleiben in diesen Fällen viele Gläubiger auf ihren Kosten sitzen. Verständlich, dass die gutgläubigen Lieferanten sehr verärgert sind.

Mittlerweile hat der Mandant herausgefunden, dass der Schuldner bei einer Zeitarbeitsfirma arbeitet. Wir haben umgehend die Lohnpfändung beantragt. Diese konnte aber nicht erfolgreich durchgeführt werden, da das Gehalt zu gering ist. Begründung: Der Schuldner nimmt zu viele unbezahlte Urlaubstage.

Fazit

Unser Mandant aus Köln hat fast 7.000,00 € in diesem Inkassofall verloren. Das ist eine ernüchternde Tatsache. Aber sollte er den Schuldner weitermachen lassen und die Sache nicht weiter verfolgen? Am besten noch ausbuchen? Hier wurde die Gutgläubigkeit des Lieferanten schamlos ausgenutzt. Unser Kunde hat aus diesem schmerzlichen Verlust gelernt, das ist sicher.
Der Schuldner jedoch kann sicher sein, dass wir ihn auf seiner Route durch Deutschland immer begleiten werden. Auch wir können hartnäckig sein.

Aus der Praxis: Wenn der Schuldner im Gefängnis sitzt

Posted on Februar 2, 2018 by - Allgemein

 
Einer unserer Mandanten beauftragte uns kürzlich mit einem neuen Fall. Doch bereits unser erstes Mahnschreiben kam zurück. In der Hoffnung, den Aufenthaltsort des Schuldners ermitteln zu können, stellten wir eine Anfrage ans Einwohnermeldeamt. Unten stehende Antwort bekamen wir nun vom Einwohnermeldeamt zurück:

In Beantwortung Ihrer Anfrage teilen wir Ihnen mit, dass eine Auskunft aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht oder derzeit nicht erteilt werden kann.

Dies könnte bedeuten, dass der Schuldner oder die Schuldnerin zum Beispiel im Frauenhaus ist. Aber normalerweise heißt das ganz einfach: der Schuldner ist im Knast.

Die Einwohnermeldeämter dürfen aus Datenschutzgründen nicht mitteilen, in welcher Justizvollzugsanstalt sich ein Schuldner aufhält. Zwar könnte man dann sehr viel einfacher den Mahnbescheid zustellen und anschließend das Taschengeld für Häftlinge pfänden – aber unser deutscher Datenschutz nimmt auf solche Umstände keine Rücksicht.

Wie kann man in solch einem Fall vorgehen?

Wenn das Ganze vorgerichtlich geschieht, ist nichts mehr zu machen. Ein Mahnbescheid kann nicht erwirkt werden, da dieser nicht zugestellt werden kann. Doch ohne zugestellten Mahnbescheid kann das gerichtliche Mahnverfahren nicht weiter laufen. Es muss also darauf gewartet werden, dass der Schuldner wieder entlassen wird. Selten kehrt er jedoch an den früheren Wohnort zurück. Wir können also nur hoffen, dass wir durch die Schufa irgendwann eine neue Adresse bekommen. Ansonsten haben wir verloren. Meist werden wir dann vor Ablauf der Verjährungsfrist den Schuldner nicht mehr finden.

Als Alternative könnte durch einen Anwalt ein Klageverfahren mit öffentlicher Zustellung angestrengt werden. Die Klageschrift wird dann für ein halbes Jahr am schwarzen Brett des Gerichts aufgehängt. Danach wird ein Versäumnisurteil erlassen, das dann wiederum ein halbes Jahr aufgehängt wird. Im Anschluss hat man dann einen Titel in der Hand. Die Gerichts- und Anwaltskosten aber leider auch. Mit dem Kostenfestsetzungsbeschluss wird es dann genauso gemacht. Dann hat man also endlich Titel, die 30 Jahre nicht verjähren, aber bislang ist dennoch „außer Spesen nichts gewesen“.

Wir können dem Mandanten in solchen Fällen meistens nur anraten, die Forderung auszubuchen.

Aus der Praxis: Wenn die Frau Ihrem Mann das Taschengeld zahlt

Posted on Januar 29, 2018 by - Allgemein

 

Lebensumstände des Schuldners ändern sich

Herr Horst Fröhlich, ein wirklich fröhlicher Handwerksmeister in der Nähe von Berlin, war stocksauer, enttäuscht und gefrustet. Eine ihm empfohlene Privatperson, Herr Säumig, ließ sich die Heizung umfangreich reparieren und stellte viele Extrawünsche, die Herrn Fröhlich und seinen neu eingestellten Mitarbeiter enorm beschäftigten. Als alles fertig war – ein Abnahmeprotokoll hat sich Herr Fröhlich unterzeichnen lassen – bat er um die Zahlung, sofort und rein netto. Doch nichts passierte. Ständig wurde er vertröstet. Frau Fröhlich griff häufiger zum Hörer, verschickte Mahnungen und erfuhr dann, dass Herr Säumig wohl zahlungsunfähig war. Sofort wurde der Anwalt beauftragt, der das Verfahren bis zum Titel brachte. Doch selbst der Gerichtsvollzieher konnte nichts realisieren, denn Herr Säumig hatte die Vermögensauskunft bereits abgelegt, war laut dieser nicht zahlungsfähig und genoss daher zunächst Vollstreckungsschutz.
Ein harter Schlag, denn abgesehen von den Forderungen blieb die Familie Fröhlich jetzt auch noch auf den nicht unerheblichen Kosten für den Rechtsanwalt sitzen. Dieser gab ihnen die Vollstreckungsunterlagen mit der Bemerkung zurück, da sei – zumindest im Moment – nichts zu machen.

Doch einige Zeit später änderte sich die Situation

Herr und Frau Fröhlich hatten uns den Titel anvertraut, weil sie „diese Sache aus dem Kopf haben wollten“. Eine Aussage, die wir in der Form hier häufiger hören. Doch trotzdem sollte der Schuldner wissen, dass sich jemand um den Einzug der offenen Forderung bemüht und „wie ein Terrierer“ hartnäckig am Ball bleibt.
Bei der Prüfung des Falls fragte sich nun unsere Langzeitüberwachungs-Expertin: Wovon lebt dieser Mann, wenn er auch kein Arbeitslosengeld II bezieht? Zugegeben, eine sehr einfache, aber durchaus sinnvolle Frage.

Jetzt ging es Schlag auf Schlag

Eine von uns beauftragte Nachbesserung beim Gerichtsvollzieher ergab, dass die Ehefrau ein hohes Gehalt erhält. Hier bestünde also gegebenenfalls ein Taschengeldanspruch des Ehemanns an seine Frau, welcher als Drittschuld pfändbar wäre. Diese Möglichkeit teilten wir der Ehefrau mit, prompt meldete sich der Schuldner und bat um monatliche Ratenzahlung. Seine Frau sei sehr erbost und wolle mit Inkasso und seinen Schulden nichts zu tun haben. Das Ergebnis: Herr Säumig kommt nun persönlich und zahlt einen monatlichen Betrag. Kommt er mal nicht pünktlich, reicht ein kurzer Anruf.

Fazit

Geben Sie Ihre titulierten Forderungen nicht verloren. Lassen Sie Ihre Forderungsansprüche nicht im Kellerregal liegen. Prüfen Sie die Vermögensauskünfte. Hinterfragen Sie die Angaben von Gerichtsvollziehern. Prüfen Sie, ob wirklich alles abgefragt wurde. Nehmen Sie an, dass sich die Lebensumstände auch bei Schuldnern verändern können. Dies kann den entscheidenden Hinweis zur Realisierung Ihrer Forderungen geben.